Braunau, Schalchen, Mattighofen, Munderfing, Lengau und Lochen am See - Petition an den OÖ Landtag

Liebe LeserInnen unserer Home Page!

 

Wie ihr wisst, haben im Mai/Juni 2019 folgende Gemeinden eine Petition an den OÖ Landtag geschickt mit der Bitte, eine Tonnagebeschränkung für das Mattigtal bzw für alle N-S-Verbindungen des Bezirkes Braunau ausser Ziel- und Quellverkehr zu erlassen:

Braunau, Schalchen, Mattighofen, Munderfing, Lengau und Lochen am See.

Petition Beispiel Schalchen liegt bei.

Wir vom Umweltverein Lebensraum Mattigtal bedanken uns bei den zuständigen Bürgermeistern und den Gemeinderäten, die zugestimmt haben, für die gefassten Gemeinderatsbeschlüsse.

Die Antwort des Petitionsausschusses war, dass mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ diese Petitionen abgeschmettert wurde .

Antwort des Petitionsausschusses liegt bei.

Die Begründungen dafür lagen offensichtlich in den Stellungnahmen des Büros von LR Steinkellner, welche der Landesrat auf Anfrage des Petitionsausschusses diesem weiter geleitet hat.

Diese 3 Schreiben liegen ebenfalls bei.

Diese Begründungen waren zumindest unvollständig oder für diese Petitionen gar nicht relevant!

Ich habe diese Schreiben des Landesrates bzw. seines Büros an den Petitionsausschuss des Landtages mir genau angesehen und die meines Erachtens notwendigen Korrekturen vorgenommen.

Diese Korrekturen sind ebenfalls beigelegt.

Bitte macht Euch selbst ein Bild davon!

 

Paul Stefan                                                            Schalchen, den 20.10.2019

Obmann

Petition Gemeinde Schalchen

Patition Gmde Schalchen.pdf (986,4 KiB)

Zurück